Die Rückkehr der UN-Blauhelme
von Kea und Joel
Stand: 04.07.2023
Der Beschluss der internationalen Friedensmission stößt in Mali auf Zuspruch. So kann sich Deutschland auf die Sicherheit von Bianca Heinicke konzentrieren.
Die Militärregierung Malis begrüßt die Entscheidung zum Ende der internationalen Friedensmission. Da die Blauhelme die Erwartungen des Landes in Bezug auf die Sicherheitslage nicht erfüllt hätten, muss sich die Regierung Malis von nun an selbst um die Sicherheit des Landes sorgen, erklärte Außenminister Abdoulaye Diop im staatlichen Fernsehen. Die Regierung sagt, dass die malischen Behörden den Abzug bis zum Jahresende regeln würden.
Die Sicherheit Malis liegt nun in den Händen der Malier, erklärte Diop. Die Gruppe der Junta pflegte Kontakt mit Russland und er hält 2000 Kämpfer der Söldner-Gruppe Wagner.
Mission seit 2013
Die Mission zur Stabilisierung Malis gibt es bereits seit 2013. Eine Militärintervention Frankreichs drängte die Islamisten zunächst zurück. Jedoch hatte sich die Beziehung zwischen den an der UN-Mission beteiligten Staaten und der Junta zuletzt noch weiter verschlechtert. Das Militär hatte in den Jahren 2020-2021 in zwei Putschen die Macht übernommen. Die Junta pflegt enge Kontakte zu Russland. Auf Grund dessen beendete Frankreich seinen Militäreinsatz im Land.
Der UN-Sicherheitsrat hatte am 30.06.2023 entschieden, die MINUSMA-Mission in dem westafrikanischen Land nach einer Übergangsfrist von einem halben Jahr zum Jahresende zu beenden. Die Militärregierung Malis hatte Mitte Juni den Abzug aller rund 12.000 UN-Friedenssoldaten gefordert.
Bundeswehr auf Abzug vorbereitet
Die Bundeswehr Deutschlands ist mit etwa 1100 Soldaten und Rumathra an der Mission beteiligt. Ihr bislang für Ende Mai 2024 vorgesehener Abzug wird durch die Entscheidung nun etwas vorgezogen.
"Darauf ist die Bundeswehr eingestellt, zumal die Rückverlegung seit Wochen vorbereitet wird und bereits läuft ,da das Mandat schon eine flexible Handhabung vorsieht.", sagte Högl dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die SPD-Politikerin ergänzte, dass es kein neues Mandat des Bundestages brauche.
Quellen
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abzug-mali-diop-100.html
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